Rechtsprechung
| OLG Hamm, 20.03.1997 - 3 Ss OWi 52/97 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Burhoff online
Geschwindigkeitsüberschreitung, Absehen vom Fahrverbot, außergewöhnliche Umstände, Vielzahl von gewöhnlichen Umständen, Erreichung des Arbeitsplatzes nur unter Schwierigkeiten
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (3)
- OLG Hamm, 30.09.1996 - 3 Ss OWi 972/96
Absehen von Fahrverbot aufgrund persönlicher Umstände, …
Auszug aus OLG Hamm, 20.03.1997 - 3 Ss OWi 52/97
Es reichen nach obergerichtlicher Rechtsprechung außer erheblichen Härten auch eine Vielzahl von für sich genommen gewöhnlichen und durchschnittlichen Umständen aus, um eine Ausnahme zu begründen (BGH NZV 1992/117, 119; ständige Rechtsprechung des Senats, u.a. Beschluss vom 7. März 1996, JMBl 1996/246; Beschluss vom 30.09.1996 - 3 Ss OWi 972/96 - Beschluss vom 10.12.1996 - 3 Ss OWi 1405/96; Beschluss vom 6. Februar 1997 - 3 Ss OWi 13/97). - OLG Hamm, 10.12.1996 - 3 Ss OWi 1405/96
Umstände für das Absehen vom Fahrverbot, wirtschaftlich gut gestellter …
Auszug aus OLG Hamm, 20.03.1997 - 3 Ss OWi 52/97
Es reichen nach obergerichtlicher Rechtsprechung außer erheblichen Härten auch eine Vielzahl von für sich genommen gewöhnlichen und durchschnittlichen Umständen aus, um eine Ausnahme zu begründen (BGH NZV 1992/117, 119; ständige Rechtsprechung des Senats, u.a. Beschluss vom 7. März 1996, JMBl 1996/246; Beschluss vom 30.09.1996 - 3 Ss OWi 972/96 - Beschluss vom 10.12.1996 - 3 Ss OWi 1405/96; Beschluss vom 6. Februar 1997 - 3 Ss OWi 13/97). - OLG Hamm, 06.02.1997 - 3 Ss OWi 13/97
Geschwindigkeitsüberschreitung, Gründe für ein Absehen von Fahrverbot, …
Auszug aus OLG Hamm, 20.03.1997 - 3 Ss OWi 52/97
Es reichen nach obergerichtlicher Rechtsprechung außer erheblichen Härten auch eine Vielzahl von für sich genommen gewöhnlichen und durchschnittlichen Umständen aus, um eine Ausnahme zu begründen (BGH NZV 1992/117, 119; ständige Rechtsprechung des Senats, u.a. Beschluss vom 7. März 1996, JMBl 1996/246; Beschluss vom 30.09.1996 - 3 Ss OWi 972/96 - Beschluss vom 10.12.1996 - 3 Ss OWi 1405/96; Beschluss vom 6. Februar 1997 - 3 Ss OWi 13/97).
- OLG Hamm, 10.03.1998 - 3 Ss OWi 150/98
Absehen vom Fahrverbot, Aufhebung, Geschwindigkeitsüberschreitung
Dies gilt insbesondere hinsichtlich der Annahme der Voraussetzungen eines Durchschnittsfalls oder Regelfalls, zu der auch die Frage der Verhängung bzw. des Absehens von der Verhängung des Regelfahrverbots nach der Bußgeldkatalogverordnung zu zählen ist (zu vgl. Senatsbeschluss vom 10.12.1996 3 Ss OWi 1405/96 - und 20.03.1997 - 3 Ss OWi 52/97). - OLG Hamm, 29.01.1998 - 3 Ss OWi 4/98
Fahrverbot, Geschwindigkeitsüberschreitung, persönliche Umstände, Tatumstände, …
Dies gilt insbesondere hinsichtlich der Annahme der Voraussetzungen eines Durchschnittsfalls oder Regelfalls, zu der auch die Frage der Verhängung bzw. des Absehens von der Verhängung des Regelfahrverbotes nach der Bußgeldkatalogverordnung zu zählen ist (zu vgl. Senatsbeschluss vom 10.12.1996 - 3 Ss OWi 1405/956 - und 20.03.1997 - 3 Ss OWi 52/97 -).